Stand 15.12.2010
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Firma
Grafikdesign Kerstin Brosig
Scharnhorststraße 36a
04275 Leipzig
und deren Auftraggeber abgeschlossenen Verträge.
2. Ablauf der Logoerstellung
Nach Auftragsbestätigung machen wir uns für Sie an die Arbeit. Nach maximal 10 Arbeitstagen erhalten Sie von uns drei verschiedene Logoentwürfe basierend auf Ihren Informationen. Oft treffen wir mit einem der drei Logos ins Schwarze und der Kunde ist zufrieden. Er bekommt sein Logo in allen gängigen Dateiformaten zugesandt und die Rechnung wird gestellt. In der Regel ist es aber so, dass der Kunde in eine Richtung tendiert und es kleinere Änderungen gibt, wie z.B. „Grün statt Blau“ oder „Firmenname etwas größer“. Nach maximal 10 Arbeitstagen erhalten Sie Ihren abgeänderten Logoentwurf. Es kann maximal drei Korrekturläufe geben, dann sollte das Logo stehen. In ganz wenigen Fällen sagt dem Kunden keines der drei Logos zu, er tendiert auch in keine Richtung. In diesem Fall tritt die Sonderregelung in Kraft, siehe AGB Punkt 9.
3. Farbabweichungen/Farbtreue
Wir liefern Ihnen alle grafischen Leistungen, falls nichts anderes vereinbart wurde, ausschließlich als digitale Daten. Diesen Dateien liegt die branchenübliche Farbdefinition zugrunde, wie beispielsweise Pantone oder CMYK. Diese Definition der jeweiligen Farbe ist verbindlich. Beachten Sie dabei, dass nur wenige Bildschirme farbkalibriert sind und auch Ihr Druckertyp oder die Beschaffenheit Ihres Papiers den subjektiven Farbeindruck Ihres Ausdrucks beeinflussen können. Abweichungen sind daher möglich, sind technischer Natur und kein Reklamationsgrund.
4. Preise und Zahlungen, Eigentumsvorbehalt
Alle Preise sind zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug. Es gelten die Preise unserer Webseite, Preise individueller Angebote bzw. die von schriftlichen Verträgen.
Zahlungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu entrichten. Die Rechnungsstellung erfolgt, sobald Sie sich für eines der Logovorschläge entschieden haben bzw. nach dem Ende des dritten Korrekturlaufs.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Leistungen und Produkte Eigentum von Logomaten.de. Die Nutzungsrechte gehen auf den Kunden erst mit dem vollständigen Rechnungsbegleich über.
5. Vertrag
Erst durch die Auftragsbestätigung tritt der Vertrag in Kraft. Wir dürfen eine Logo-Bestellung ohne Nennung von Gründen ablehnen.
Sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, können Sie den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die unter Nr. 1 genannte Firmenanschrift. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren, d.h. die Nutzung des Logos durch den Auftraggeber wird mit Absendung des Widerrufs untersagt. Etwaig bereits erfolgte Zahlungen werden erstattet mit Ausnahme der in Nr. 9 dieser AGB genannten Aufwandspauschale.
6. Kommunikation/Informationen durch den Auftraggeber
Das Angebot von Logomaten.de ist ein Online-Service und der Kontakt basiert auf E-Mail-Kommunikation. Wichtig hierfür sind ein einwandfrei funktionierendes E-Mail-Konto und der regelmäßige Abruf dieser E-Mail-Adresse. Erhalten Sie keine Mails von uns, könnte es sein, dass unsere Nachrichten in Ihrem Spam-Ordner gelandet sind. Wechseln Sie Ihre E-Mail-Adresse, sollten Sie uns unverzüglich darüber in Kenntnis setzen, damit die weitere Zusammenarbeit gewährleistet ist. Bleiben jedoch Reaktionen von unserer Seite aus, besteht die Gefahr, dass Ihre E-Mail durch unseren Spam-Filter geblockt wurde. Es wäre schön, wenn Sie uns per Telefon oder auf dem Postweg kontaktieren, um dieses Problem aus der Welt zu schaffen.
Sollten wir nach dem Versand von Erstentwürfen oder schon überarbeitete Designs 5 Wochen lang nichts mehr von Ihnen hören, gelten die Entwürfe als freigegeben. In diesem Fall wird der gesamte Rechnungsbetrag fällig, Nutzungsrechte an den Entwürfen werden Ihnen nicht eingeräumt. Eine spätere Übertragung der Nutzungsrechte ist jedoch nach Absprache möglich.
Soweit der Auftraggeber keine konkreten Ideen eingebracht oder Wünsche geäußert hat, behalten wir uns eine uneingeschränkte Freiheit in der Gestaltung vor. Der Auftraggeber muss Logomaten.de die zur Leistungserbringung notwendigen Informationen zur Verfügung stellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, seine Angaben vollständig und richtig zu übermitteln. Zur Überprüfung von Vollständigkeit und Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ist Logomaten.de nicht verpflichtet und übernimmt dafür auch keinerlei Haftung. Logomaten.de führt keine Markenrecherche durch, um auszuschließen, dass keine Markenrechte verletzt werden.
7. Nutzungs- und Urheberrecht
Alle präsentierten Logo-Entwürfe und Studien, die vor dem endgültigen Logo erstellt und übersandt wurden, dürfen Sie keinesfalls nutzen und auch nicht weitergeben. Das exklusive, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Nutzungsrecht des endgültigen Logos erwerben Sie erst mit der vollständigen Bezahlung.
Das Urheberrecht lässt sich nach deutschem Recht nicht übertragen. Sie können uns gern als Urheber Ihres Logos aufführen. Jede Änderung des Logos muss mit uns abgestimmt werden. Wenn dies nicht passiert, wird ein Bezug auf unsere Firma Logomaten.de ausgeschlossen.
8. Bestellungen aus dem Ausland
Bestellungen aus dem Ausland sind nur gegen Vorkasse möglich. Dabei ist die Angabe Ihrer USt-IdNr. Voraussetzung für die steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung innerhalb der EU. Wenn Sie aus einem Mitgliedsstaat der EU bestellen, ist die Lieferung nur dann von der deutschen Umsatzsteuer befreit, wenn Sie über eine USt-IdNr. verfügen und diese bei der Auftragserteilung angeben. Eine nachträgliche Angabe der USt-IdNr. ist nicht möglich.
9. Sonderregelung
Sollte Ihnen keiner der drei Erstentwürfe, die wir Ihnen im Rahmen Ihrer bestellten Leistung präsentiert haben, gefallen, können Sie den Vertrag kündigen. Sie zahlen dann nur eine Aufwandspauschale von 20,00 €, dürfen dann aber die Entwürfe auch nicht verwenden und keine darauf basierenden Werbemittel entwickeln oder durch Dritte entwickeln lassen. Vom Sonderkündigungsrecht können Sie nur Gebrauch machen, wenn Sie noch keine Korrekturen bekannt gegeben bzw. noch keine Freigabe erteilt haben.
10. Zahlungsverzug
Spätestens 30 Tage nach Fälligkeit der Rechnung tritt Verzug ein. Im diesem Falle sind wir berechtigt, die vereinbarte Leistung auszusetzen. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der geforderte Betrag unserem Bankkonto gutgeschrieben wird. Wenn Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, sind wir zum sofortigen Rücktritt/Aussetzung vom Vertrag ohne besondere, vorherige Ankündigungen berechtigt. Vom Verzugszeitpunkt an sind wir berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Darüber hinaus werden wir ab der 2. Mahnung jeweils Kosten in Höhe von 5,00 € pro Mahnung berechnen.
Bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtung sind wir berechtigt, auch ohne vorherige Mahnung das gerichtliche Mahnverfahren einzuleiten. Sind Sie mit fälligen Zahlungen im Verzug, behalten wir uns vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
Ein Verzug tritt dann nicht ein, solange die Leistung infolge eines Umstandes unterbleibt, den der Auftraggeber nicht zu verschulden hat.
11. Verzögerung unserer Leistungen
Wenn sich unsere Leistungen um mehr als 5 Wochen verzögern und der Grund dafür unvorhersehbare Ereignisse darstellen, können beider Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.
12. Leistungsvorbehalt
Wir werden keine Gestaltungen entwickeln, deren Inhalte gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder die Gefühle Dritter verletzen.
13. Datenschutz/Zustimmung Referenz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert werden. Persönliche Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, dass Logomaten.de das erstellte Logo als Referenz aufführen darf. Dieser Verwendung kann durch den Auftraggeber per E-Mail oder schriftlich widersprochen werden.
14. Haftung
Für die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit und Schutzfähigkeit der Arbeiten wird von uns keinerlei Haftung übernommen. Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung der Logogestaltung die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Der Auftraggeber stellt Logomaten.de ausdrücklich von etwaigen Ansprüchen aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter frei. Die Freigabe der Produkte und Veröffentlichung kommt vom Auftraggeber.
15. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für den Auftraggeber und logomaten.de ist Leipzig.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die der Regelung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Logomaten.de, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist. Logomaten.de ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.